Wir, die Freie Liste Scheßlitz sind eine nicht organisierte Wählergruppierung, die sich ausschließlich bei den Kommunalwahlen in der Stadt Scheßlitz zur Wahl stellt. Die Kandidaten setzen sich aus politisch interessierten und unabhängigen Personen zusammen, die durch ihr Engagement auf kommunaler Ebene etwas verändern und mitgestalten wollen.
Kandidatinnen und Kandidaten der Freien Liste Scheßlitz können auch Mitglieder von Parteien sein. Es ist der Gedanke hinter der Freien Liste Scheßlitz, dass jeder die Möglichkeit hat, seine Ideen und Vorschläge einzubringen, unabhängig von einer Partei oder einem Parteiprogramm. Deshalb sind andere Parteimitgliedschaften kein Hinderungsgrund, bei uns mitzuwirken. Das Engagement der Kandidaten muss natürlich im Rahmen der freiheitlich-demokratischen Grundordnung geschehen, das soll heißen, die Freie Liste Scheßlitz toleriert auf keinen Fall verfassungsfeindliches Handeln, Extremismus und Antisemitismus in jeglicher Form.
Das aktuell bekannt gewordene politische Engagement von Herrn Kuchenreuther war uns nicht bekannt. Wir kennen seinen politischen Einsatz bei der Partei Bündnis 90 / Die Grünen, um den Parteivorsitz bei der Urwahl 2012 zu erlangen. Weiter hat er sich als Direktkandidat der ÖDP für den Landtag in Bayern 2013 zur Wahl gestellt. Herr Kuchenreuther war im Jahre 2014 bereits auf der Freien Liste Scheßlitz zur Kommunalwahl angetreten, deshalb ist ihm auch die Möglichkeit geboten worden, in diesem Jahr wieder zu kandidieren.
Wäre aber seine Aktivität bei der rechtsextremen Partei „Der dritte Weg“ bekannt gewesen, wäre dies von meiner Seite und von den anderen Kandidaten nicht toleriert worden und es hätte keine Nominierung 2020 für ihn gegeben. Diese wohl in letzter Zeit stattgefundene Radikalisierung nach rechts, im Vergleich zu seinen früheren politischen Ansichten, erfolgte im Verborgenen und war nicht erkennbar. Auch sein Auftreten in der Öffentlichkeit ließ nicht auf diese Radikalisierung schließen. Uns war sein Engagement nicht bekannt, jedoch ist es wohl bei dieser Vereinigung Bestandteil des Handelns, dies im Verborgenen zu tun, somit war es für uns schlicht unmöglich, das zu erkennen.
Aufgrund seines Handelns und Tuns für die Partei „Der dritte Weg“, welche sich nicht der freiheitlich-demokratischen Grundordnung unterstellt und aufgrund des Verdachtes von Rechtsextremismus und Antisemitismus unter Beobachtung des Verfassungsschutzes steht, distanzieren wir uns als Liste in aller Schärfe von den dort vertretenen Ansichten und auch persönlich von Herrn Kuchenreuther.
Es liegt gegen ihn kein Ausschluss für die Wählbarkeit vor, jedoch wird die Freie Liste Scheßlitz ihn nicht mehr als Mitglied der Liste bewerben. Die Konsequenzen sind, dass er in Wahlversammlungen nicht mehr erwähnt wird. Es wird auch kein Werbematerial mit ihm mehr in Verkehr gebracht. Wir sind uns als der freiheitlich-demokratischen Grundordnung verpflichteten Wählergruppierung hier der Verantwortung bewusst, niemandem mit diesen Ansichten eine Plattform zu geben und Ideologien dieser Art verbreiten zu lassen.
Michael Lindner für Die Freie Liste Scheßlitz